- Die EIB hat mit dem tschechischen Finanzministerium einen Darlehensvertrag über 24 Mrd. Kronen (992 Mio. Euro) abgeschlossen, um das Bahnnetz zu modernisieren und die Sicherheit zu verbessern
- Es handelt sich um die bisher größte Finanzierung der EIB in Tschechien
- Die Aufrüstung von TEN-V-Bahnstrecken und Installation moderner Signalanlagen (ERTMS) soll den Umstieg in einen sauberen Verkehr fördern
Die Europäische Investitionsbank (EIB) und das tschechische Finanzministerium haben den bis dato höchsten Darlehensvertrag über 24 Milliarden tschechische Kronen (992 Millionen Euro) unterzeichnet, um die Modernisierung des Bahnnetzes zu unterstützen. Über den tschechischen Bahninfrastrukturverwalter Správa železnic, der dem Verkehrsministerium untersteht, fließen die Mittel in die Modernisierung und Umrüstung der Bahnstrecken des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) im Land und in den Einsatz des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems (ERTMS).
EIB-Vizepräsident Kris Peeters: „Ich freue mich über diesen wichtigen Erfolg unseres Treffens im Oktober letzten Jahres. Dies ist das größte Darlehen, das die EIB bislang in Tschechien unterzeichnet hat. Die Gelder werden stark zur Nutzung der Bahn im Land beitragen. Wir erwarten eine qualitative Verbesserung des Bahnfahrens, die den Straßenverkehr mehr auf die Schiene verlagert und damit negative Auswirkungen auf die Umwelt reduziert. Da das Projekt die Emissionen senkt, fördert es im Einklang mit den Zielen der EU einen nachhaltigen Verkehr. Mehr und bessere Zugverbindungen erleichtern zudem die Anbindung von EU-Kohäsionsregionen, was der regionalen Entwicklung dient.“
Im Rahmen des EIB-finanzierten Programms wird Správa železnic die Sicherheit der Bahnübergänge verbessern, Wartungsfahrzeuge auf ERMTS umrüsten und die eigene Cybersicherheit erhöhen. Geplant sind ferner Arbeiten an Bahnhöfen und Bahngebäuden, damit sie für Menschen mit eingeschränkter Mobilität und für Reisende mit Kindern leichter zugänglich sind.
Der tschechische Finanzminister Zbyněk Stanjura: „Ein Darlehen der EIB ist angesichts des Etatdefizits die wirtschaftlichste und effizienteste Lösung, um Mittel für strategische Investitionen wie die Digitalisierung und Automatisierung des Bahnverkehrs zu mobilisieren. Wir können mit einem günstigen Kredit der EIB und ihren niedrigen Zinsen langfristige, strategische Investitionen finanzieren und die eingesparten Etatmittel für andere, ebenso wichtige Prioritäten einsetzen.“
Die Fazilität ist das erste konkrete Ergebnis der Absichtserklärung, die im November 2022 mit den beiden Ministerien unterzeichnet wurde, um die Modernisierung des tschechischen Bahnnetzes zu finanzieren. Danach kann die EIB den Bahninfrastrukturverwalter auch fachlich beraten, der bereits unter dem JASPERS-Mandat unterstützt wird. Die Finanzierung dürfte die verstärkte Nutzung der Bahn beschleunigen, die gegenüber dem Straßenverkehr deutliche Umweltvorteile hat.
Der tschechische Verkehrsminister Martin Kupka: „Die Entwicklung einer hochwertigen Eisenbahn ist für Tschechien sehr wichtig, im Land selbst und in Mitteleuropa. Diese Projekte, die für das Wohl des Landes notwendig sind, aus vielen Quellen zu finanzieren, ist derzeit die beste Wahl. Wir müssen weiter in die Zukunft investieren. EIB-Darlehen sind ein zentraler Baustein der Projektfinanzierung, mit dem wir auch andere Mittel wie EU-Förderung in Anspruch nehmen können. Wir werden sie etwa für die Modernisierung des Masaryk-Bahnhofs in Prag und für die wichtige Verbindung Karlštejn–Beroun nahe der Hauptstadt einsetzen.“
Modernere Bahnstrecken ermöglichen höhere Geschwindigkeiten und Auslastungen auf dem TEN-V-Netz und verbessern damit die Konnektivität zwischen den Regionen der EU. Das Projekt ist in rund 40 Einzelprojekte in verschiedenen Teilen des Landes untergliedert, die zu Tschechiens Einheitlichem Eisenbahnrahmen für 2023–2027 gehören.
Allein 2022 stellte die EIB über 1,7 Milliarden Euro für Projekte in Tschechien bereit.