Italien: Covid-19 - EIB-Darlehen von zwei Milliarden Euro für das Gesundheitswesen

• Finanzierte Projekte für Krankenhäuser: 3 500 neue Intensivbetten, 4 225 Halbintensivbetten, vier mobile Einheiten mit 300 Intensivbetten, Umbau von 651 Notaufnahmestationen, Verbrauchsmaterial und medizinische Ausrüstung, Krankentransportmittel, 9 600 zusätzliche Gesundheitskräfte (einschließlich Hilfskräfte), ambulante Pflegeleistungen und digitale Systeme für die Fernüberwachung
• Darlehen der Bank der EU deckt rund zwei Drittel der Kosten, die im Dekret über die Hilfen für das Gesundheitssystem vorgesehen sind
• Erste Tranche von einer Milliarde Euro bereits abgeschlossen
• Eine der bislang größten EIB-Finanzierungen in ganz Europa

Das italienische Gesundheitswesen wird gestärkt, um die Notlage zu bewältigen, die durch die Covid-19-Pandemie entstanden ist. Die Europäische Investitionsbank (EIB) gewährt Italien dafür im Rahmen ihrer Antwort auf die Coronakrise ein Darlehen über zwei Milliarden Euro. Dieses wird rund zwei Drittel der Maßnahmen abdecken, die im Dekret über die Hilfen für das Gesundheitssystem vorgesehen sind.

Dies wurde heute in Rom bei der Unterzeichnung der Finanzierungen durch die EIB, das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen, das Gesundheitsministerium und den Sonderbeauftragten der Regierung für Covid-19 bekannt gegeben. Der Gesamtbetrag des Darlehens beläuft sich auf zwei Milliarden Euro. Davon wurde eine Tranche von einer Milliarde Euro heute bereits abgeschlossen.

Die Mittel aus dem Rahmendarlehen an die Italienische Republik werden über das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen vergeben. Das Gesundheitsministerium wird eine aktive Rolle bei dem Projekt spielen. Der Sonderbeauftragte der Regierung ist für die Umsetzung der Regionalpläne zuständig, auch über delegierte Beamte wie die Präsidenten der Regionen. Diese Struktur wird als geeignet erachtet, ein koordiniertes und effizientes Vorgehen in puncto Planung, Durchführung und Überwachung der Projekte zu gewährleisten. Die Finanzierung steht im Zusammenhang mit dem Dekret der italienischen Regierung (Gesetz 77/2020), das Hilfen von 3,25 Milliarden Euro für den Gesundheitssektor vorsieht.

Es handelt sich um eines der größten Darlehen, die seit Gründung der EIB vor über 60 Jahren im Rahmen einer einzelnen Operation in der Europäischen Union vergeben wurden. Die Finanzierung hat eine Laufzeit von 25 Jahren.

Mit den Mitteln sollen die Maßnahmen finanziert werden, die in den Notfallplänen der Regionen als Antwort auf die Pandemie vorgesehen sind, und zwar:

• Stärkung des Krankenhausnetzes durch 3 500 neue Intensivbetten, 4 225 Halbintensivbetten, vier mobile Einheiten mit 300 Intensivbetten, Umbau von 651 Notaufnahmestationen, medizinisches Verbrauchsmaterial und medizinische Ausrüstung, Krankentransportmittel und 9 600 zusätzliche Gesundheitskräfte (einschließlich Hilfskräften).
• Stärkung der regionalen Versorgung durch eine Verbesserung der Infrastruktur und digitalen Systeme für die ambulante Pflege, Pflegeheime und die Fernüberwachung von Patienten sowie durch die Aktivierung regionaler Stützpunkte für die Patientenüberwachung.

Wirtschafts- und Finanzminister Roberto Gualtieri: „Italien hat in den vergangenen Monaten mit viel Disziplin und großem Verantwortungsbewusstsein eine sehr schwere Zeit durchgestanden. Die heute abgeschlossene Finanzierung wird unser Gesundheitssystem, mit dem unser Land rasch auf diese schwierige Lage reagiert hat, deutlich stärken. Mit diesen beträchtlichen Mitteln, die im Rahmen der Antwort der Regierung auf die Krise eingesetzt werden, wird Italien den Gesundheitsnotstand durch Covid-19 weiter genauso verantwortungsbewusst angehen und dafür sorgen, dass die verschiedenen Regierungsbehörden im gesamten Land an einem Strang ziehen. Die EIB verdient Lob für ihr starkes Engagement, mit dem sie zeigt, dass die Einrichtungen der EU in der Lage sind, dieser globalen Herausforderung wirksam zu begegnen.“

EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco: „Die EIB wurde mit Unterstützung Italiens im Jahr 1957 durch die Römischen Verträge gegründet. Zu den Aufgaben, die ihr übertragen wurden, gehören nach dem Prinzip der Subsidiarität die Unterstützung für weniger fortgeschrittene Regionen und Schlüsselsektoren. Wir sind daher stolz, heute diese Finanzierungsvereinbarung mit Italien bekannt zu geben – dem europäischen Land, das zuerst von der Pandemie betroffen war und mit großer Energie darauf reagierte. Damit steht sofort und zu günstigen Konditionen die dringend notwendige Liquidität bereit, um in Reaktion auf die Covid-19-Notlage die Gesundheitsstrukturen zu stärken. Die EIB und die Europäische Union haben die Pflicht und die Aufgabe, in Zeiten großer Schwierigkeiten den Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen in der EU zur Seite zu stehen. Wir tun dies, so gut wir können, und leisten dafür beispiellose Anstrengungen.“

Domenico Arcuri, Sonderbeauftragter für Covid-19: „Die Ausbreitung des Virus hat das öffentliche Gesundheitswesen und die Wirtschaft extrem unter Druck gesetzt. Noch immer liegen schwierige Monate vor uns. Die Stärkung unserer Krankenhäuser und unseres Gesundheitswesens ist Teil der Antwort auf die Krise. Wir schaffen damit die bestmöglichen Bedingungen, um mit dem Virus zu leben. Der Sonderbeauftragte der Regierung ist für die Umsetzung der Pläne zuständig. Wir haben bereits begonnen zu prüfen, was nötig ist, damit wir so schnell wie möglich mit der Stärkung des Gesundheitssystems im ganzen Land beginnen können. Wir haben jetzt die Möglichkeit, genau das zu tun, und dürfen diese Chance nicht vertun.“